Arbeitsvermittlung - Zeitarbeit - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung

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Sonntag, 14 April 2019

Neue Regelungen 2018 SGB III

Beschreibung

SGB III
Die Regelungen der Bundesagentur für Arbeit im Bereich werden laufend an neue Gegebenheiten angepassst. Nur ein geringer Teil der neuen Regelungen wird veröffentlicht, der überwiegende Teil kann bei der Agentur für Arbeit angefordert werden. Benutzen Sie dazu unsere Standardanforderung.

Die nachstehende Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.


Januar 2018

Arbeitsvermittlung
"Vermittlungskonzept Inga"
angekündigt in Weisung 201801002  
Sie möchten die Regelung anfordern? Zum Anforderungstext

Arbeitslosenversicherung
Stellung der Gesellschafter-Geschäftsführer anhand vieler Beispiele erklärt.
angekündigt in Weisung 201801007  
Sie fordern die Regelung an? Fügen Sie folgenden Text in die Standardanforderung ein:
"Arbeitshilfe zur Beurteilung von Gesellschafter-Geschäftsführern aus Weisung 201801007"
Fundstelle der "Fachlichen Weisungen zur Arbeitslosenversicherung" (ab § 24 SGB III).


Februar 2018

Arbeitslosigkeit
Anrechnungszeittatbestände für die Rentenversicherung

angekündigt in Weisung 201802006
Anlagen:
"Meldung von Anrechnungszeittatbeständen (MAZ) an die Rentenversicherung"
"Information zur Vermittlungssperre".
Die Anlagen können Sie nur einsehen, wenn Sie die Weisung nicht im Browser öffnen, sondern herunterladen und in Adobe einsehen.


April 2018

Qualifizierung
"Fachlichen Weisungen für Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung - §45 MAT" 
Ergänzung/Änderung u. a. Konkretisierung der Fahrkostenregelung; Vorauszahlung entstandener Kosten.
Fundstelle

Beschäftigung
"Fachlichen Weisungen zum Eingliederungszuschuss §§ 88 - 92 SGB III"
Ergänzung/Änderung u. a. erschwerte Vermittlung bei fehlender Berufserfahrung; Abschluss des Arbeitsvertrages vor Antragstellung.
Fundstelle  

Arbeitslosengeld
"Fachlichen Weisungen zu § 138 SGB III - Arbeitslosigkeit"
Ergänzung/Änderung u. a. Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Insolvenz; Differenzen  zwischen Alg-Antrag und Äußerung beim Arbeitsvermittler hinsichtlich Verfügbarkeit; Verfügbarkeit nach drittem Meldeversäumnis.
Fundstelle   

"Fachlichen Weisungen zu § 141 SGB III - Persönliche Arbeitslosmeldung" 
Ergänzung/Änderung u. a. Arbeitslosmeldung bei der falschen Agentur für Arbeit.
Fundstelle   

"Fachlichen Weisungen zu § 144 SGB III
Anspruchsvoraussetzungen bei beruflicher Weiterbildung" 
Ergänzung/Änderung u. a. Alg-W an Gefangene.
Fundstelle   

"Fachliche Weisungen zur Sozialversicherung der Leistungsbezieher"
Ergänzung/Änderung u. a. Beschäftigung im Ausland.
Fundstelle     

"Fachlichen Weisungen zu § 146 SGB III - Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit"
Ergänzung/Änderung u. a. verspätete Rückkehr aus dem Urlaub wegen Reiseunfähigkeit.
Fundstelle   

"Fachlichen Weisungen zu § 151 SGB III - Bemessungsentgelt"
Ergänzung/Änderung: Lohnverzicht
Fundstselle   

"Fachlichen Weisungen zu § 159 SGB III - Ruhen wegen Sperrzeit"
Ergänzung/Änderung u.a. Arbeitslosigkeit nach Ende der Alterszeilzeit; verspätete Asu-Meldung
Fundstelle   

"Fachlichen Weisungen zu § 162 SGB III - Teilarbeitslosengeld"
Ergänzung/Änderung u. a. Bemessung des Alg
Fundstelle

"Fachlichen Weisungen zu § 327 SGB III - Zuständige Agentur für Arbeit"  
Ergänzung/Änderung u. a. Personenkreis
Fundstelle   

"Fachlichen Weisungen zu § 312 SGB III - Arbeitsbescheinigung"  
Ergänzung/Änderung u. a. Anerkennung maschineller Bescheinigungen
Fundstelle   


Mai 2018

Ausbildung
"Fachliche Weisungen außerbetriebliche Berufsausbildung (BaE)"  
Fundstelle  


August 2018

Stellensuche in Großbritannien
Weisung 201808018 Int. Recht der Arbeitslosenversicherung - Brexit
Bewerber können den Alg-Anspruch zur Stellensuche nach Großbritannien mitnehmen. Erfolgt ein harter Brexit, endet die Mitnahmemöglichkeit mit Datum 29.03.2019.

Ausland: Mitnahme des Alg-Anspruchs zur Stellensuche
benannt in Weisung 201808018
Sie möchten die Regelung anfordern? Fügen Sie den Text "Leitfaden Internationales Recht der Arbeitslosenversicherung für den Bereich Arbeitsvermittlung (Rechtskreis SGB III)" in die Standardanforderung ein.


September 2018

Arbeitslosigkeit
"Fachlichen Weisungen zu § 141 SGB III - Persönliche Arbeitslosmeldung"
Unterbrechung der Arbeitslosigkeit bei Arbeitsunfähigkeit
Fundstelle  


Oktober 2018

Sozialversicherung von Leistungsbeziehern
Die "Fachlichen Weisungen zur Sozialversicherung der Leistungsbezieher" wurden gestrafft und ergänzt.
Fundstelle


November 2018

Barzahlungssystem Barcode
SGB III / SGB II: Ab der Mitte Januar 2019 können Leistungen im Einzelfall mit dem neuen „Barzahlungsverfahren Barcode“ ausgezahlt werden. Die Auszahlung erfolgt über teilnehmende Akzeptanzstellen. Die Regelzahlungen erfolgen weiterhin auf dem vereinbarten Weg.
Angekündigt in Weisung 201811019.

Die rechtlichen Grundlage dürften in der genannten "KE-Best" geregelt sein. Bei einer Anforderung fügen Sie den Text "KA-Best", erwähnt in Weisung 201811019" in die Standardanforderung ein.

Daten in der Jobbörse
Seit November 2018 können Kunden der Agentur für Arbeit wählen, ob Alter und Geschlecht in der JOBBÖRSE veröffentlicht werden. 
Angekündigt in Weisung 201811021 vom 13.11.2018.

Arbeitslosengeld-Erhöhung zum Januar 2019
Zum Januar 2019 soll eine noch zu beschließende gesetzliche Regelung zur Berechnung des Arbeitslosengeldes  (Alg) in Kraft treten. Sie führt zu einer geringen Erhöhung des Alg. Grund:
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes wird eine Sozialversicherungspauschale vom Brutto-Arbeitsverdienst abgezogen. Diese Pauschale soll von 21% auf 20% gekürzt werden.
Angekündigt mit Weisung 201811024 vom 30.11.2018

Ankündigung: Verlängerung der Rahmenfrist Alg
Das Qualifizierungschancengesetz befindet sich im Gesetzgebungsverfahren. Vorgesehene Neuerung u.a.:
Für den Bezug von Alg musste man bisher 12 Monat Beitragszeit innerhalb einer "Rahmenfrist" von 24 Monate nachweisen. Die Frist soll um 6 auf 30 Monate verlängert werden.


Dezember 2018

REHA-Verfahren (SGB I / SGB X)
Die internen Arbeitshilfen zu Rücknahme, Widerruf, Aufhebung von Verwaltungsakten wurden überarbeitet.
Sie sind nicht veröffentlicht, aber benannt in Weisung 201812010 vom 20.12.2018. Die Arbeitshilfen können angefordert werden.
Weitere Hilfen im REHA-Verfahren hat die Agentur für Arbeit nur intern auf der Intranetseite "Recht des Leistungsverfahrens SGB X“ veröffentlicht. Für einen Gesamtüberblick können Sie einen Ausdruck der Intranetseite "Recht des Leistungsverfahrens SGB X“ anfordern.
Zum Anforderungstext  

Saison-/Transfer-/Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld
Die bisherigen Regelungen wurden aktualisiert und in das neue Format "Fachliche Weisungen" überführt.
Angekündigt in Weisung 201812012 vom 20.12.2018
Fundstelle Kurzarbeitergeld 
Fundstelle Saison-Kurzarbeitergeld, ergänzende Leistungen, Baubetriebe-Verordnung 
Fundstelle Transfermaßnahmen / Transferkurzarbeitergeld 
Fundstelle Insolvenzgeld 
Bereits am 10.08.2018 wurde eine "Sofortweisung zum Insolvenzgeld" herausgebracht. Sie ist nicht veröffentlicht.
Sie möchten die Regelung anfordern? Fügen Sie folgenden Text in die Standardanforderung ein:
"Insolvenzgeld - Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen" aus Sofortweisung vom 10.08.2018 - Az.: 75169.1 / 75165 / 1204" 

Schwerbehinderte Menschen - Pflichtplätze im Unternehmen
Die Fachlichen Weisungen zu Pflichtplätzen, Mehfachanrechnung usw. wurden aktualisiert. Angekündigt mit Weisung 201812024 vom 20.12.2018
Fundstelle § 156 SGB IX - Begriff des Arbeitsplatzes  
Fundstelle § 158 SGB IX - Anrechnung Beschäftigter ...
Fundstelle § 159 SGB IX - Mehfachanrechnung
Fundstelle § 163 SGB IX - Zusammenwirken ... 

Beruflichen Weiterbildung und Weiterbildung während Beschäftigung
Wesentliche Änderungen von Gesetz und Fachlicher Weisungen.
§ 81 SGB III - Grundsatz
Absatz 1a wurde eingefügt: Erwerb zusätzlicher oder ergänzender beruflicher Qaulifikationen, die nicht durch Abs. 1 abgedeckt sind.
Absatz 2 wurde um den Begriff "Engpassberuf" ergänzt. Es wird auf die 3-jährige berufliche Tätigkeit verzichtet, wenn ein Engpassberuf angestrebt wird. 
§ 82 SGB III - Förderung beschäftigter Arbeitnehmer
Die bisher gesonderten Regelungen aus dem Programm WeGebAU wurden ins SGB III eingearbeitet.
Angekündigt mit Weisung 201812026 vom 20.12.2018 
Fundstelle - Förderung der beruflichen Weiterbildung (Änderungen gelb hinterlegt)

Änderungen beim Arbeitslosengeld
unverändert: 
§142 SGB III: Die Anwartschaftszeit für Arbeitslosengeld hat erfüllt, wer in der Rahmenfrist (§ 143) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat. 
Ab 01.01.2020 wird geändert:

§143 SGB III: Die Rahmenfrist beträgt 30 Monate (bisher 2 Jahre) ... (BGBl. 2651 vom 18.12.2018)

Kinderzuschlag
Die "Arbeitshilfe zum Erkennen potentieller Fälle mit Anspruch auf Kinderzuschlag" wurde aktualisiert. Sie ist nicht veröffentlicht.
Sie möchten die Regelung anfordern? Fügen Sie folgenden Text in die Standardanforderung ein:
"
Arbeitshilfe zum Erkennen potentieller Fälle mit Anspruch auf Kinderzuschlag - benannt in Information 201812030"

 

Unsere Beiträge basieren zu einem großen Teil auf Veröffentlichungen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Von der BA müssen jedoch nicht alle Regelungen veröffentlicht werden (Schutzbedürftigkeit).Auch kann sich deren Auslegung regional unterscheiden (Ermessen). So ist es möglich, dass trotz sorgfältiger Recherchen tatsächliche Entscheidungen/Handlungen der Arbeitsvermittlung von unseren Schlussfolgerungen abweichen. Unsere Beiträge stellen deshalb nur unsere Meinung dar und sollen Sie zur weiteren Nachfrage anregen.
Deshalb: Reden Sie vor einer Entscheidung immer mit der Arbeitsvermittlung oder ggf. mit einem Rechtsbeistand.

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