Arbeitsvermittlung - Zeitarbeit - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung

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Donnerstag, 10 Januar 2019

Mustertexte für Anforderungen

Grundlagen

 

 

Beschreibung


Allgemein
Irrtum
Recherche 
Umfang einer Anforderung
Mustertexte für Anforderungen 


Allgemein

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes ermöglicht es Ihnen, die überwiegende Zahl an internen Regelungen der Agentur für Arbeit anzufordern. Es ist aber notwendig, diese Regelungen oder das Fachgebiet benennen können. Dabei wollen wir Ihnen helfen.

Sollte Ihnen das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) noch nicht bekannt sein, so lesen Sie unseren Kurzartikel zum "IFG"

Irrtum

Mitteilungsblätter und tatsächliche Weisungen

Die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit werden mit Mitteilungsblättern", genannt Weisung JJJJ|MM|lfd.Nr." und "Information JJJJ|MM|lfd.Nr." über Änderungen informiert. Die Benennung dieser Mitteilungen sind irreführend, sind sie doch meist nur ein Hinweis auf Änderungen, die tatsächlich zugrundeliegende komplette Regelung (Arbeitshilfen, Leitfäden, Fachliche Weisungen etc.) wird meist nicht als Anlage beigefügt. Nur ein Teil der tatsächlichen Regelungen wird hier veröffentlicht.
Ein Großteil der Regelungen wird nicht veröffentlicht und steht nur intern den Mitarbeitern der Agentur für Arbeit zur Verfügung. Sie können aber im Rahmen des IFG angefordert werden.
Die Mitteilungsblätter "Weisungen JJJJ|MM|lfd.Nr." erscheinen jeweils am 20. eines Monats und werden wenige Tage danach im Internet veröffentlicht.

Gelegentlich finden Sie im "Mitteilungsblatt Weisung" einen Absatz 4 mit folgendem Inhalt: "4 Info - Information <lfd. Nr.> vom <Datum> – <Thema>" . Dabei handelt es sich um weitere interne Informationen, die Sie ebenfalls anfordern sollten.

Interne und externe Ausführung

Wie oben beschrieben, werden tatsächliche Regelungen oft nicht veröffentlicht. Ein weiteres Hindernis zur tatsächlichen Weisung ist die gängige Praxis, dass vom "Mitteilungsblatt Weisung" meist nur externe Ausführungen veröffentlicht werden. Gegenüber der internen Ausgabe fehlen in der Regel Anlagen und interne Links. Beispiel. Links auf internen Seiten sind zwar nur von Mitarbeitern der Agentur für Arbeit erreichbar, für Sie somit zunächst nicht von Nutzen. Sie erhalten aber Hinweise auf weitere Regelungen, die Sie anfordern können. Interessiert Sie also das Thema einer "Weisungen JJJJ|MM|lfd.Nr.", sollten Sie die interne Ausgabe dieser Weisung anfordern.
Interne und externe Ausgaben des "Mitteilungsblattes Weisung" sind in der Regel nicht identisch. 


Recherche

Zu einigen wichtigen Themen der Arbeitsvermittlung finden Sie weiter unten Mustertexte für die Anforderung. Sie wollen selbst bestimmte Themen recherchieren? So können Sie vorgehen:

  1. Unter arbeitsagentur.de >Über uns >Unsere Veröffentlichungen >Aktuelle Einzelweisungen finden Sie das Mitteilungsblatt Weisung. Die konkreten Regelungen (Fachliche Weisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen, Praxisleitfäden) werden, wenn überhaupt, meist gleichzeitig unter Weisungen nach Rechtsnormen (SGB III auswählen) veröffentlicht. 
  2. Suchen über die Suchmaske. In der Ergebnisliste finden Sie den für Laien verständlicheren Text und teilweise auch die konkreten Anweisungen (Fachliche Weisungen, Arbeitshilfen usw.) für die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit.


Umfang einer Anforderung

Wir fordern meist bis zu 3 Dateien an. Bei größeren Anforderungen könnten aufgrund des Arbeitsaufwands Kosten entstehen. In unseren Anforderungstexten bitten wir deshalb vorsorglich um Mitteilung, bevor Kosten entstehen und berechnet werden könnten. 



Mustertexte

Es ist notwendig, die gewünschte Information möglichst genau zu beschreiben. Hier einige interessante Themen:

Neuerscheinungen 

Liste der monatlichen Änderungen

Inhalt
Die Agentur für Arbeit kommuniziert Änderungen an ihre Mitarbeiter mit den Mitteilungsblättern "Weisung" und "Information". Eine Liste der Weisungen finden Sie im Internet. Eine Liste der "Informationen" können Sie anfordern. Sie erhalten den Titel und eine Kurzbeschreibung jeder Regelung. 
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Verfahren der Arbeitsvermittlung

"
Das arbeitnehmerorientierte Integrationskonzept der Bundesagentur für Arbeit (SGB II und SGB III)"
mit Checkliste Erst- und Folgeberatung

Inhalt
Regelungen für Arbeitsvermittler und Integrationsberater der Agentur für Arbeit und der Jobcenter. Die "interne" Ausgabe benennt weitere Arbeitshilfe. Die Verlinkungen funktionieren außerhalb der Agentur für Arbeit nicht. Da die Arbeitshilfen aber benannt sind, können Sie angefordert werden. 
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Frühzeitige Arbeitsuchendmeldung

Inhalt
Befristung bzw. gekündigter Arbeitsvertrag; Meldepflichtiger und nicht meldepflichtiger Personenkreis; Fristen und Fristberechnung; Fristwahrung durch telefonische oder schriftliche Meldung, Arbeitsablehnung in der Aktionszeit usw. 
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Inga "Ganzheitliche Integration"

Inhalt
Personenkreis; ausgeschlossener Personenkreis; Freiwilligkeit; Art und Häufigkeit der Kontakte, Übergang von Arbeitsvermittlung zu Inga usw.
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Kontaktdichtekonzept

Inhalt
Geregelt wird die Häufigkeit und ggf. die Art des Kontakts zwischen Arbeitsvermittlung und Bewerber. Dieses Konzept gilt nur für die jeweilige Agentur für Arbeit und kann auch nur dort angefordert werden.
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Leitfaden zum Umgang mit Ratsuchenden in der Arbeitsvermittlung

Inhalt
Die Arbeitsvermittlung berät auch ungekündigten bzw. nicht arbeitslosen Personen. Hier sind einige interne Regelungen beschrieben. 
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Arbeitshilfe REHA/SB

Inhalt
Vermittlungsprozess für Menschen mit Behinderung und Rehabilitanden.
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Beschäftigungsverhältnisse stabilisieren 

Inhalt
Wie kann die Arbeitsvermittlung das laufende Beschäftigungsverhältnis stützen und Arbeitslosigkeit vermeiden?
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Lohnangebote im Vermittlungsprozess

Regelung
"Fachliche Hinweise zur Prüfung von Lohnangeboten im Vermittlungsprozess", "Leitfaden zum Mindestlohngesetz"
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Ärztliche und psychologische Begutachtung

Inhalt Arzt
Widerspruchsrecht, Kundentheke des ÄD, Begutachtungsmodelle usw.
Inhalt Psychologe
Freiwilligkeit, Begutachtungsmodelle, Testverfahren usw. 
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Maßnahmen der Weiterbildung und beruflichen Rehabilitation


Absolventenmanagement nach einer Weiterbildung

Inhalt
Betreuung von Maßnahmenteilnehmern gegen Ende und nach Ablauf einer Weiterbildung. Diese Regelungen wird von den örtlichen Agenturen für Arbeit für Ihren Bezirk erstellt und können nur dort angefordert werden.  
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Rehabilitation (beruflich)

Eine Übersicht der Arbeitshilfen zum Rehabilitationsverfahren stellt die Agentur für Arbeit Ihren Mitarbeitern intern auf Ihrer Seite „Recht des Leistungsverfahrens SGB X“  zur Verfügung. Dies ist der Weisung 201812010 vom 20.12.2018 zu entnehmen. Ein Ausdruck dieser Übersicht kann im Rahmen des IFG angefordert werden. Nach erhalten sichten und ggf. konkrete Hilfen anfordern.
Speziell zur Bewilligung bzw. Rückforderung im REHA-Verfahren sind Arbeitshilfen in Weisung 201812010 vom 20.12.2018 benannt, aber nicht veröffentlicht. Wenn Sie Arbeitshilfen nur aus dieser Auflistung anfordern, passen Sie den Anforderungstext bitte entsprechend an.
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Finanzielle Hilfen


Gründungszuschuss bei Selbstständigkeit (GZ) 

Inhalt:
Die zentrale Geschäftsanweisung zum Gründungszuschuss ist auf der Homepage der Agentur für Arbeit veröffentlicht. Darüber hinaus geben die einzelnen Agenturen Ihren Arbeitsvermittlern noch detaillierte Vorgaben an die Hand um einheitlich zu entscheiden. Bspw. wann der Lebensunterhalt auch ohne GZ bestritten werden kann oder wann ein Zuschuss für die zweite Förderperiode abgelehnt werden sollte. Diese detaillierteren Regelungen können Sie bei der örtlichen Agentur für Arbeit anfordern.
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Bewerbungskosten (Leistungen aus dem Vermittlungsbudget)

Inhalt:
Die zentralen Fachlichen Weisungen zum Vermittlungsbudget sind veröffentlicht. Darüber hinaus ist davon auszugehen, das Arbeitsvermittler bei der Entscheidung über eine Erstattung noch auf weitere Regelungen zurückgreifen können/müssen. Diese sollten Sie anfordern.
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Ermessenslenkende Weisungen 

Inhalt
Die Zentrale der Agentur für Arbeit gibt den Rahmen vor, die örtlichen Agenturen gestalten diesen durch "Ermessenslenkende Weisungen". U. a. handelt es sich beispielsweise bei der "Bildungszielplanung" um eine von vermutlich mehreren ermessenslenkenden Weisung im Bereich der Weiterbildung In den nachstehenden Bereichen sind ermessenslenkende Weisungen möglich:

Maßnahmen bei einem Arbeitgeber (Praktikum)
Weiterbildung/IFlaS
Vermittlungsbudget (Bewerbungskosten usw.)
Maßnahmen bei einem Träger (Bewerberseminare u.ä.)
Vermittlungsgutschein
Gründungszuschuss

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Einschaltung der Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit (BfDI)

Grund:
Sie haben die gewünschten Informationen nicht erhalten und möchten keinen Widerspruch einlegen? Die BfDI versteht sich als Ombudsfrau der Informationsfreiheit.
BfDI einschalten

Links

www.bfdi.bund.de
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

"Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2014-2015"
www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/.../11_5_Taetigkeitsbericht_IFG.html
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

 

 

Unsere Beiträge basieren zu einem großen Teil auf Veröffentlichungen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Von der BA müssen jedoch nicht alle Regelungen veröffentlicht werden (Schutzbedürftigkeit).Auch kann sich deren Auslegung regional unterscheiden (Ermessen). So ist es möglich, dass trotz sorgfältiger Recherchen tatsächliche Entscheidungen/Handlungen der Arbeitsvermittlung von unseren Schlussfolgerungen abweichen. Unsere Beiträge stellen deshalb nur unsere Meinung dar und sollen Sie zur weiteren Nachfrage anregen.
Deshalb: Reden Sie vor einer Entscheidung immer mit der Arbeitsvermittlung oder ggf. mit einem Rechtsbeistand.

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