Arbeitsvermittlung - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung
Zusammenhänge erkennen - Handlungen verstehen - Entscheidungen mitgestalten
Arbeitsvermittler der Agentur für Arbeit
... handeln nach Regeln. Kennen Sie diese Regeln, verstehen Sie Ihren Arbeitsvermittler besser.
Weiterbildung bringt's
Nutzen Sie die Arbeitslosigkeit für eine Weiterbildung. Unsere Tipps helfen Ihnen.
zu den Themen
Weisungen gesucht
... insbesondere interne Verfahrenshinweise/-regelungen der Agentur für Arbeit zum Arbeitslosengeld. Danke für Kopien oder Bezeichnungen.
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
AKTUELL: 2022/2023
SGB III
Oktober 2022
Geringfügigkeitsgrenze hat sich geändert
Die Geringfügigkeitsgrenze wurde zum 01.10.2022 von 450€ auf 520€ erhöht. Wer bisher beispielsweise zwischen 450,01 bis 520,00 € versicherungspflichtig beschäftigt war, dessen Beschäftigungsverhältnis bleibt weiter bis 31.12.2023 versicherungspflichtig. Ein Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht kann gestellt werden. Die Bundesagentur für Arbeit hat die Änderungen in Weisung 202209011 kurz veröffentlicht. Eine detaillierte Beschreibung finden Sie in den Fachlichen Weisungen zu § 27 SGB III.
Gründungszuschuss
Ein Gründungszuschuss für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit kann seit Oktober 2022 bei der Bundesagentur für Arbeit online beantragt werde.
Freiwillige Arbeitslosenversicherung
Ein Antrag auf freiwillige Arbeitslosenversicherung (Versicherungsverhältnis auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung) kann seit Oktober 2022 online gestellt werden. Die freiwillige Versicherung ist beispielsweise während der Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit möglich.
Dezember 2022
Elektronische Übermittlung von Arbeits- und Nebeneinkommensbescheinigungen
Ab 01.01.2022 müssen Arbeitsbescheinigungen und Nebeneinkommensbescheinigungen von Arbeitgebern elektronisch an die Bundesagentur für Arbeit (BA) übermittelt werden. Arbeitnehmer können diesem Verfahren widersprechen.
Wie erhalten Arbeitnehmer Kenntnis vom Inhalt der Bescheinigungen? Die BA hat den betroffenen Arbeitnehmern jeweils unverzüglich einen Nachweis zu übermitteln.
Siehe Weisung 202212001 und Fachliche Weisungen zu § 155 SGB III und §§ 312, 312a, 313, 313a SGB III.
Videokommunikation mit der Arbeitslosengeld-Sachbearbeitung
Mit Weisung 202212009 vom 15.12.2022 wird die Videokommunkation zwischen Kunden und der Bundesagentur für Arbeit auf den Bereich Arbeitslosengeld (Alg plus) ausgedehnt. Die Weisung ist hier aufgeführt, am/ab 10.01.2023 läuft der BA-interne Link aber ins Leere. Weisung müsste angefordert werden.
Es ist nicht davon auszugehen, dass Sie jetzt grundsätzlich direkten Zugang zu Ihrem Alg-Sachbearbeiter erhalten. Denn einfachere Fragen werden nach wie vor durch die Telefon-Hotline oder die Anmeldung der örtlichen Agentur beantwortet.
Die Videokommunikation ist vorgesehen für
- Leistungsberatung im Vorfeld einer drohenden bzw. bevorstehenden Arbeitslosigkeit (siehe § 14 SGB I). Beispiel: Reichen meine Gründe für eine Eigenkündigung ohne Sperrzeit.
- Klärung schwieriger Fragen zum Arbeitslosengeld.
Da es um Ihr Geld geht, sollten Sie sich nach einer Videoberatung Zusagen schriftlich bestätigen lassen.
Januar 2023
Steuerentlastungsgesetz 2022
Das Steuerentlastungsgesetz trat rückwirkend ab 01.01.2022 in Kraft. Mit dem Steuerentlastungsgesetz ergaben sich Änderungen, die sich auf die Höhe von Leistungen (Alg, Gründungszuschuss) auswirkten. Diese Änderungen können aber erst jetzt (Januar / Februar 2023) in die EDV-Programme eingearbeitet werden. Teilweise wurden Bescheide deshalb mit "vorläufiger Wirkung" verschickt. Da dieses vorläufige Verfahren jetzt aufgearbeitet wird, ist im Januar und Februar 2023 mit entgültigen Bescheiden zu rechnen. Hinweise zur internen Abwicklung wurden mit Weisung 202301005 an die Mitarbeiter kommuniziert.
SGB II
Dezember 2022
Fachliche Weisungen zum Bürgergeld
Die Bundesagentut für Arbeit stellt zur Zeit die internen Weisungen mit Bezug zum Bürgergeld um.
- Ankündigung: Weisung 202212019
§ 12 SGB II Vermögen - Ankündigung: Weisung 202212021
§ 19 SGB II Bildung und Teilhabe
§ 20 SGB II Regelbedarf
§ 21 SGB II Mehrbedarfe
§ 23 SGB II Nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ankündigung: Weisung 202212018
§ 12a SGB II Vorrangige Leistungen - Ankündigung: Weisung 202212016
§ 31, 31a, 31b SGB II Pflichtverletzungen
§ 32 SGB II Meldeversäumnisse - Ankündigung: Weisung 202212017
§ 40, 41a SGB II Bagatellgrenze - Ankündigung: entfällt
§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
Januar 2023
Gesetzesänderungen SGB II mit Fachlichen Weisungen
- Ankündigung: Weisung 202301004
§ 7 SGB II Berechtigte
Arbeitsvermittler der Agentur für Arbeit verstehen
Arbeitsvermittlung: Wir erklären Handlungen und Weisungen der staatlichen Arbeitsvermittlung.
Arbeitslosigkeit: Gebote und Verbote einfach erklärt.
Weiterbildung: Wann wird Ihr Arbeitsvermittler eine Weiterbildung bewilligen, wann ablehnen.
Das "Arbeit-von-Morgen-Gesetz" brachte den Rechtsanspruch auf Förderung einer Umschulung bzw. auf das Nachholen einer Ausbildung, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Voraussetzung: Sie sind ungelernt oder wieder ungelernt und verfügen möglichst (nicht zwingend erforderlich) über drei Jahre Berufserfahrung.
SGB III: Der Rechtsanspruch wurde textlich in § 81 Abs. 2 SGB III eingearbeitet ( ... wird ... gefördert). Erläuterung des Gesetzes: Siehe "Regierungsentwurf des BMAS" (im Entwurf Suchwort: Rechtsanspruch).
SGB II: Pkt. 3.2.2 Abs. 3 der Fachlichen Weisungen zu § 16 SGB II. Die Begründung "keine Mittel vorhanden" ist nicht zulässig.
Wie Sie sich auf das Gespräch bei Ihrem Arbeitsvermittler vorbereiten, zeigen wir in unserem Beitrag "Bildungsgutschein beantragen: Verfahren - Voraussetzungen?".