Arbeitsvermittlung  -  Zeitarbeit  -  Arbeitslosigkeit  -  Weiterbildung

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Sonntag, 04 Oktober 2020

Vermittlungsvorschlag und Rechtsfolgenbelehrung

Allgemein

Zum Bezug von Arbeitslosengeld gehören Pflichten. Dazu zählen u.a.:

  • Bewerbung auf Vermittlungsvorschläge
  • Eigenbemühungen unternehmen
  • Teilnahme an Maßnahmen
  • Vorsprache zu Meldeterminen

Sanktionen, also Sperrzeiten, können nur eintreten, wenn Ihnen eine der obigen Pflichten mit Rechtsfolgenbelehrung auferlegt wird. Eine allgemeine Belehrung des Arbeitsvermittlers zu Beginn der Arbeitslosigkeit genügt nicht. Sie müssen bei jedem konkreten Anlass belehrt werde. Ob eine Rechtsfolgenbelehrung erfolgt, entscheidet Ihr Vermittler in jedem Einzelfall.

Für jeden Anlass, Stellenvorschlag, Vorschlag einer Maßnahme usw. gibt es eine separate Belehrung. Die Texte können Sie den Anlagen 1-4 der Fachlichen Weisungen zu § 159 SGB III entnehmen. Droht Ihnen eine Sperrzeit, können Sie Ihre Gründe für Ihr Verhalten vorbringen. Wichtige Gründe, die eine Sperrzeit verhindern können, sind in den Fachlichen Weisungen zu § 159 SGB III ab Punkt 159.1.2 aufgeführt. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Tragen Sie alle Ihre Gründe vor, auch wenn Sie sie als vermeintlich weniger wichtig halten. Auch wenn Sie eine Sperrzeit nicht verhindern können, führen diese Gründe evtl. zur Verkürzung einer Sperrzeit, falls die gesamte Dauer der Sperrzeit eine besondere Härte darstellen würde.

Ohne Rechtsfolgenbelehrung kann Arbeitslosengeld nicht gesperrt werden. Aber ohne Rückmeldung kann es passieren, dass Sie künftig entsprechende Aufforderungen nur noch mit Belehrung erhalten.

Besonderheit "Frühzeitige Arbeitsuchendmeldung"

Bereits während eines gekündigten/befristeten Beschäftigungsverhältnisses können Angebote mit Rechtsfolgenbelehrungen verschickt werden. Und zwar konkret ab dem Zeitpunkt der frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung.

Besonderheit: Wenn Sie während der Beschäftigung Anlass für den Eintritt einer Sperrzeit geben, beginnt diese erst mit Eintritt der Arbeitslosigkeit.

Fundstellen

FW = Fachliche Weisungen

Text der Rechtsfolgenbelehrungen
Anlagen 1-4 zu FW zu § 159 SGB III

Wichtige Gründe
Ab Pkt. 159.1.2 der FW zu § 159 SGB III


 

Grundlagen


Begriffe

FW
Fachliche Weisungen