Arbeitsvermittlung - Zeitarbeit - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung

Zusammenhänge erkennen      -     Handlungen verstehen     -     Entscheidungen mitgestalten  

Freitag, 08 Mai 2020

Zumutbarer Arbeitsweg in der Arbeitslosigkeit – Entfernung/Pendelzeit

Allgemein

Es kommt nicht auf die Entfernung an, sondern auf die Fahrzeit/Pendelzeit.

Als zumutbarer Arbeitsweg gelten im Regelfall:

Arbeitszeit     Hin- und Rückfahrt            
über 6 Std. bis zu 2,5 Std.  
bis   6 Std. bis zu 2 Std.  


Nach § 140 Abs. 4 SGB III gelten aber noch folgende Regelungen: 

  • Sind in einer Region unter vergleichbaren Beschäftigten längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab.
  • Ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs ist einer arbeitslosen Person zumutbar, wenn ...


Familie und Beruf

Bei Personen mit aufsichtsbedürftigen Kindern oder pflegebedürftigen Personen muss die Arbeitsvermittlung zusätzlich "§ 8 SGB III Vereinbarkeit von Familie und Beruf" beachten. Darin wird der zumutbare Pendelbereich zwar nicht um einen konkreten Faktor reduziert, er bietet aber die Grundlage für ein Gespräch mit Ihrem Arbeitsvermittler. Denn er muss diese Bestimmung in gebotenem Maße berücksichtigen.


Der Einzelfall ist ausschlaggebend

Im Bereich der Zumutbarkeit geht es immer um die Umstände des Einzelfalls, also um Ihre persönliche Situation. Sind Sie der Auffassung, dass aufgrund Ihrer Situation nur kürzere Arbeitswege zumutbar sind, sollten Sie die Gründe Ihrem Arbeitsvermittler nennen. So lange Sie Ihre Argumente nicht als bindend nennen, kann Arbeitslosengeld nicht gestrichen werden. 

Verkehrsmittel

Für die Fahrt zur Arbeit, können Sie auf alle Verkehrsmittel verwiesen werden, die Ihnen zur Verfügung stehen. Besitzen Sie einen PKW, könnte es zu einer Sperrzeit führen, wenn Sie dessen Benutzung verweigern. Allerdings können bei Vorliegen weiterer Gründe die Benutzung unzumutbar werden. Sollen Sie weit entfernt von Ihrer Wohnung arbeiten und Ihre Ehefrau benötigt den PKW für Fahrten mit den Kindern zum Arzt usw., kann darin ein wichtiger Grund bestehen. Denn Ihr Arbeitsvermittler muss auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beachten (§ 8 SGB III). Ihr Arbeitsvermittler entscheidet. 

Sperrzeit

Voraussetzungen

Eine Sperrzeit kann nur eintreten, wenn der Vorschlag

  • durch die Agentur für Arbeit erfolgt.
  • der Arbeitgeber und die Art der Tätigkeit benannt ist.
  • mit einer Belehrung über die Rechtsfolgen versehen ist.
  • die die vorgeschlagene Tätigkeit im Sinne von § 140 SGB III zumutbar ist.

Den Text der Belehrung finden Sie in Anlage 1 der Fachlichen Weisungen zu § 159 SGB III.

Ablehnungsgründe

Auch wenn eine weite Pendelstrecke noch als zumutbar erscheint, kann sie durch den dort gebotenen niederen Lohn unzumutbar werden. Auch wenn der Lohn alleine betrachtet auch zumutbar ist. 

Nennen Sie also alle Gründe, die die Annahme einer Stelle für Sie unzumutbar machen. Auch Gründe, die für Sie erst an vierter oder fünfter Stelle stehen. Denn nach den „Fachlichen Weisungen“ zu § 159 SGB III muss ein Arbeitsvermittler „alle Gründe und alle Umstände des Einzelfalls“ bei seiner Entscheidung berücksichtigen. Selbst Gründe, die Sie nicht nennen, die der Arbeitsvermittler aber aufgrund früherer Beratungsgespräche kennen muss.

Sperrzeitdauer

  • Erste Ablehnung: 3 Wochen
  • Zweite Ablehnung: 6 Wochen
  • Weitere Ablehnungen: 12 Wochen

Für die Anzahl der Ablehnungen zählen auch Ablehnungen/Abbrüche von Maßnahmen und Ablehnungen in der Aktionszeit.
Sperrzeiten aus früheren Arbeitslosigkeitsperioden können mitzählen und letztendlich zum Verlust des ganzen Alg-Anspruchs führen.


Finanzielle Hilfen für die Arbeitsaufnahme

Für die Arbeitsaufnahme kann Ihnen Ihr Arbeitsvermittler Unterstützung im Rahmen des „Vermittlungsbudgets (§ 45 SGB III)“ gewähren. Das kann die anteilige Erstattung von Pendelkosten (Fahrkostenbeihilfe) für eine bestimmte Dauer, eine Umzugskostenbeihilfe oder die Unterstützung für eine getrennte Haushaltsführung (Trennungskostenbeihilfe) sein. Jede Agentur für Arbeit/jedes Jobcenter hat dazu eigene „ermessenslenkende Weisungen“ erstellt, die voneinander abweichen. Die Agentur veröffentlicht diese in der Regel nicht. Hier finden Sie die ermessenslenkende Weisungen des Jobcenters Landkreis Uelzen (Seite 2 unten).

Fundstellen

FW = Fachliche Weisungen

Wichtige Gründe für die Ablehnung von Angeboten
Fachliche Weisungen Pkt. 159.1.2.2 und 159.1.2.1 zu § 159 SGB III

Beratung durch den Arbeitsvermittler zur Zumutbarkeit
FW Pkt. 1.2 zu § 14 SGB I

Rechtsfolgenbelehrung zu einem Vermittlungsvorschlag
Anlage 1 der FW zu § 159 SGB III 

Voraussetzungen für eine Sperrzeit
FW Pkt. 151.1.1.2 und folgende zu § 159 SGB III

Zumutbares Verkehrsmittel
FW Pkt. 140.4 zu § 140 SGB III 

Ihr Arbeitsvermittler wird alle Gründe berücksichtigen
FW Pkt. 159.1.2 zu § 159 SGB III


 

Begriffe

Aktionszeit
Aktionszeit ist die Zeit von der „frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung“ bis zum Beginn der Arbeitslosigkeit.


 

Verwandte Themen

Zumutbarkeitsthemen