Arbeitsvermittlung - Zeitarbeit - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung

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Samstag, 09 Mai 2020

Eingliederungsvereinbarung

Allgemein

Die "Eingliederungsvereinbarungen (EV)" muss zwischen Kunde und Arbeitsvermittler abgeschlossen werden. Der Name sagt es, es handelt sich um eine Vereinbarung. Sie dürfen hier durchaus in einen Dialog mit dem Arbeitsvermittler treten. Die Arbeitsvermittlung kann aber bei 

  • "marktnahen" Kunden (gut vermittelbar) 
    - oder -
  • Kunden in den ersten 3 Monaten der Arbeitslosigkeit

auf die EV verzichten. Aber auch ohne Eingliederungsvereinbarung sollten Sie unaufgefordert um die Beendigung der Arbeitslosigkeit bemühen.


Inhalt der Eingliederungsvereinbarung

Der Inhalt der Eingliederungsvereinbarung wird im Gesetz erläutert. Dazu zählt u. a. die Benennung eines Ziels. An diesem Ziel ausgerichtet legt Ihr Arbeitsvermittler in Absprache mit Ihnen die konkreten Einzelschritte bis zum Ziel fest.

Die Eingliederungsvereinbarung soll den fortschreitenden Prozess der Stellensuche widerspiegeln. Festgelegte Ziele oder Zwischenschritte werden deshalb bei jeder Beratung an die aktuelle Situation angepasst.

Eingliederungsvereinbarung - worauf achten

Auf diese Punkte sollten Sie achten:

  • Zieltätigkeit
    Sind Sie damit einverstanden?
  • Eigenbemühungen
    Anzahl, Zeitraum, auf welche Tätigkeiten ausgerichtet.
  • Enthält sie eine Rechtsfolgenbelehrung?
    Falls nicht, hat die Nichteinhaltung keine Folgen. Aber: Nichteinhaltung kann dazu führen, dass die folgende EV mit Rechtsfolgebelehrung versehen wird.
  • Vorgesehene Maßnahmen
    Im Gegensatz zum Arbeitslosengeld II können Sie später aber auch ohne EV zur Teilnahme an Maßnahme verpflichtet werden.
  • Sind Leistungen der Agentur für Arbeit in der Eingliederungsvereinbarung aufgeführt.
    Beispiel: Erstattung von Bewerbungskosten.


Eingliederungsvereinbarung unterschreiben / nicht unterschreiben

Die Betonung liegt hier auf Vereinbarung. Im Idealfall herrscht über die niedergeschriebenen Schritte Konsens. Die Eingliederungsvereinbarung wird von Ihnen und dem Arbeitsvermittler unterschrieben. Vorheriges Durchlesen ist auf jeden Fall angezeigt. Sollten Sie mit den aufgeführten Pflichten nicht einverstanden sein, sprechen Sie es an. Die Eingliederungsvereinbarung wird dann im Idealfall angepasst. Sie können aber auch die Unterschrift verweigern. Allerdings ist dies nicht unbedingt zu empfehlen, da Ihre Pflichten dann als Verwaltungsakt festgeschrieben werden. 

Möchte der Arbeitsvermittler Punkte festhalten, die Sie nicht unterschreiben können, wird er einen anderen Weg wählen. Anstatt des Vordrucks "Eingliederungsvereinbarung" wird er die geforderten Eigenbemühungen in einem "Verwaltungsakt" festhalten. Dieser Vordruck erfordert nur seinen Unterschrift und ist trotzdem für Sie bindend. Der Haken: Eine Eingliederungsvereinbarung kann mit oder ohne Rechtsfolgenbelehrung erstellt werden. Ein Verwaltungsakt enthält grundsätzlich eine Rechtsfolgenbelehrung.


Eingliederungsvereinbarung und Rechtsfolgenbelehrung

Die in einer Eingliederungsvereinbarung niedergeschriebenen Pflichten haben nur dann negative Folgen, wenn die EV mit einer "Rechtsfolgenbelehrung" versehen ist. Dies ist nicht immer der Fall. Eine Eingliederungsvereinbarung ohne Rechtsfolgen kann aus unserer Sicht ohne besondere Bedenken unterschrieben werden. 
Im Gegensatz zur Eingliederungsvereinbarung werden in einem Verwaltungsakt immer Rechtsfolgen aufgeführt. Das bedeutet, dass eine Sperrzeit eintreten kann, wenn Sie eine Auflage nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im vollen Umfang  erfüllen. Der Verwaltungsakt könnte für Sie also die schlechtere Variante sein.

Fundstellen

Eingliederungsvereinbarung
"Das arbeitnehmerorientierte Integrationskonzept" Pkt. 3.4.1  -  Anlage 1 zu Weisung 201703010 (in Adobe Acrobat öffnen)!

Grundlagen

Links

Forum zu Eingliederungsvereinbarung/Verwaltungsakt
www.elo-forum.org/.../eingliederungsvereinbarung-egv-va.81/  
Erwerbslosen Forum Deutschland

"Eingliederungsvereinbarung (EV) – Ermessensspielraum bei marktnahen Kunden"
con.arbeitsagentur.de/.../Weisung201512003_ba015743.pdf
Bundesagentur für Arbeit


 

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