Arbeitsvermittlung - Zeitarbeit - Arbeitslosigkeit - Weiterbildung

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Samstag, 10 August 2019

Weisungen der Agentur für Arbeit 2019

Inhalt

SGB III
Die Regelungen der Bundesagentur für Arbeit im Bereich werden laufend an neue Gegebenheiten angepassst. Nur ein geringer Teil der neuen Regelungen wird veröffentlicht, der überwiegende Teil kann bei der Agentur für Arbeit angefordert werden. Benutzen Sie dazu unsere Standardanforderung.

Die nachstehende Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Ab Januar 2019 geltende Regelungen wurden meist bereits im November/Dezember 2018 veröffentlicht.


Januar 2019

Kundenreaktionsmanagement
"Leitfadens zum Kundenreaktionsmanagement in der BA"
Angekündigt in Weisung 201901006  
Anforderung der Regelung mit unserer Standardanforderung.
Bitte diesen Text eintragen: "Leitfadens zum Kundenreaktionsmanagement in der BA aus Weisung 201901006"

Mindestlohn
"Leitfaden zum Mindestlohngesetz"
Anlage zur Weisung 201901007
(Weisung dazu mit Adobe Acrobat öffnen)


Februar 2019

Arbeitslosengeld
Bemessung des Arbeitslosengeldes nach einer unwiderruflichen Freistellung.
Sperrzeit bei Ablehnung mehrerer Vermittlungsvorschläge.
Angekündigt in: Weisung 201902001
Fundstelle: Bemessung
Fundstelle: Sperrzeit 


Mai 2019

Ganzheitlichen Integrationsberatung (Inga)
Das Konzept für Inga wurde von der Agentur für Arbeit weiterentwickelt. U.a. kann die fehlende Mitwirkungsbereitschaft des Kunden nach einiger Zeit der Betreuung zur Rücküberstellung an die "normale" Arbeitsvermittlung führen.
Angekündigt in: Weisung 201905003 
Die Anlagen zur Weisung können Sie anfordern.
Bitte folgenden Text in die Standardanforderung eintragen: "Arbeitshilfe zur Internen ganzheitlichen Integrationsberatung (Inga) Stand: 15.05.2019", "Kurzarbeitshilfe aus VerBIS zum geschützten Textfeld für vertiefte Dokumentation".


Juni 2019

Auszahlung im Regelfall
Jedermann-Konto, Barzahlungsverfahren "Barcode" usw.
Angekündigt in: Weisung 201906012 
Gesetzestext: § 337 SGB III

Bewerbungs-PC der Agentur für Arbeit
Das Verfahren zur Nutzung des Bewerbungs-PC durch Kunden wurde überarbeitet. Eine Registrierung bei Nutzung des PC ist nur dann erforderlich, wenn Webseiten außerhalb der Agentur aufgerufen werden. Die genaue Beschreibung des Verfahrens und das Registrierungsformular wurden durch die Agentur für Arbeit nicht veröffentlicht.
Angekündigt in: Weisung 201906011 
Anforderung der Anlagen zur Weisung mit unserer Standardanforderung.
Bitte folgenden Text eintragen: "Anlagen 1-3 zu Weisung 201906011 (Bewerbungs-/Internet-PC)".

Verfahrensbeschreibungen für Eingangszonen und Service-Center
Verschiedene Arbeitsmittel für die Eingangszonen und Service Center wurden überarbeitet. Es handelt sich um eine große Zahl von Vorschriften, die nicht mit der Weisung veröffentlicht wurden. Fordern Sie deshalb zunächst nur Listen der Arbeitsmittel an. Diese müssen von der Agentur nicht extra erstellt werden, sondern sind als Listen im PC vorhanden. 
Angekündigt in: Weisung 201906010  
Anforderung der Anlagen zur Weisung mit unserer Standardanforderung
Bitte folgenden Text eintragen: "Listen der Aufgabensteckbriefe, Gesprächsleitfäden und Arbeitshilfen für Eingangszonen - Liste der Gesprächsleitfäden und Arbeitshilfen zur E-Mail-Bearbeitung in Service-Centern. Listen bitte als PC-Ausdruck mit Pfadangabe im Intranet".


Juli 2019

Mehrere Sperrzeiten
Die Dauer von Sperrzeiten nach § 159 SGB III ist gestaffelt. Sie ist u.a. davon abhängig, ob es sich um die erste, zweite oder dritte Sperrzeit handelt.

Urteil des BSG: Werden wiederholt Angebote (Stellen / Maßnahmen) der Agentur für Arbeit abgelehnt, kann eine zweite und dritte Sperrzeit mit einer Dauer von sechs und zwölf Wochen nur eintreten, wenn dem Arbeitslosen zuvor konkrete Rechtsfolgenbelehrungen erteilt worden sind und bereits ein Bescheid über eine vorausgegangene Sperrzeit erteilt wurde.
Angekündigt in: Weisung 201907016
Urteil Bundessozialgericht: AZ B 11 AL 14/18 R

Änderungen beim Bemessungsentgelt
Die Fachlichen Weisungen zu § 151 SGB III wurden ergänzt. Die Änderungen beziehen sich auf "Beratungsangebote für Teilzeit-Arbeitslose mit teilweiser Erwerbsminderungsrente", "Bemessungsentgelt nach außerbetrieblicher Ausbildung ohne Vergütung" und "Bemessungsentgelt nach Beschäftigung in Gleitzone/Übergangsbereich".
Fundstelle: Fachliche Weisungen zu § 151 SGB III

Frühzeitige Arbeitsuchendmeldung
Der "Leitfaden zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung nach § 38 Abs. 1 SGB III" wurde erstmals seit 2013 überarbeitet und neu herausgebracht. Die Veröffentlichung erfolgt nur intern.
Angekündigt in: Weisung 201907012   
Anforderung der Regelung mit unserer Standardanforderung.
Bitte diesen Text eintragen: "Leitfaden zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung (§ 38 Abs. 1 SGB III) und Durchführung von Berufsberatung (§ 38 Abs. 2 SGB III)" aus Weisung 201907012 (Stand 07/2019)

 


August 2019

Rehabilitation (REHA)
Zum 01.08.2019 haben sich einige Anpassungen ergeben. Bereits laufende Fälle werden angepasst.
Angekündigt in: Weisung 201907006 (Pkt. 2.1: Liste der Fachl. Weisungen)
Fundstellen: Liste aller Fachlichen Weisungen 

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Zeitarbeit)
Das  AÜG wurde zum 01.08.2019 in einigen Bereichen überarbeitet.
Angekündigt in: Weisung 201908001 
Fundstellen: Fachliche Weisungen zum AÜG 

Nebenkosten in der Weiterbildung
Die Erstattungsbeträge für Kinderbetreuungskosten und Kosten auswärtiger Unterbringung und Verpflegung wurden zum 01.08.2019 angepasst/erhöht.
Angekündigt in: Weisung 201907022 
Fundstellen: Fachliche Weisungen zur beruflichen Weiterbildung 

Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz (Entwurf)
Durch vorgenanntes Gesetz haben sich zum 01.08.2019 einige Änderungen im SGB III ergeben. Dazu zählen die Themen berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmenausbildungsbegleitenden Hilfenassistierte Ausbildung und außerbetriebliche Berufsausbildung.
Weitere Änderungen haben sich beim Zugang zu Integrationsmaßnahmen und zur bundesgeförderten Sprachförderung ergeben.
Angekündigt in: Weisung 201907023Weisung 201907025Weisung 201907026.

Integrationskurse, berufliche Deutschkurse
Ab 01.08.2019 kann beim Besuch von Kursen nach § 43 AufenthG (Integrationskurse) oder § 45a AufenthG (berufsbezogene Deutschkurse) Verfügbarkeit nach § 139 (1) SGB III anerkannt werden. Ist ein Arbeitslosengeldanspruch vorhanden, kann dieser also trotz Maßnahmebesuch bezogen werden. Gleichzeitig kann eine Sperrzeit eintreten, wenn die Teilnahme an einem entsprechenden Kurs abgelehnt oder ein solcher Kurs abgebrochen wird.
Angekündigt in: Weisung 201907021
Fundstellen: § 139 SGB III, § 159 SGB III (Sperrzeit)

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