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Sonntag, 19 Juli 2020

Weisungen des Jobcenters 2018

Liste der neuen Regelungen 
Zur Wissensdatenbank SGB II 

Regelungen SGB II 

- ohne Garantie auf Vollständigkeit -

Bei unseren Recherchen im Bereich SGB III stoßen wir immer wieder auf Regelungen aud dem Bereich SGB II. Diese veröffentlichen wir jetzt ebenfalls. 

Regelungen auf die wir hinweisen, die aber vom Jobcenter nicht veröffentlicht wurden, können Sie mit unserer Standardanforderung anfordern.

Anfordern von Regelungen beim Jobcenter

Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes
Es ist Grundlage für die Anforderung von Informationen bei der "Agentur für Arbeit" bzw. bei "Jobcentern in gemeinsamer Trägerschaft von Kommune und Agentur für Arbeit". Es können insbesondere Kosten entstehen, wenn Sie in einer Anfrage zu viele Informationen anfordern, deren Zusammenstellung für die Agentur für Arbeit einen erhöhten Zeitaufwand erfordern. Mit unserer Anforderung haben wir immer die Bitte verbunden, uns vor Entstehung der Kosten zu unterrichten. Dieser Bitte wurde immer entsprochen, sodass wir dann unsere Anforderung ändern oder stornieren konnten.

Informationsfreiheitsgesetz einzelner Länder
Fordern Sie Unterlagen beim "Jobcenter einer Optionskommune an, gilt das IFG des jeweiligen Bundeslandes. Dabei können Ihnen Kosten berechnet werden, die u. U. vorher nicht angekündigt werden. Informieren Sie sich deshalb rechtzeitig über das jeweils geltende Gesetz.

 

Liste der neuen Regelungen

Die nachstehende Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.


Oktober 2018

Praxishandbuch für das Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz 
U. a. Widerspruchsverfahren, Klageverfahren, Aufschiebende Wirkung und einstweiliger Rechtsschutz, Rechtsmittelverfahren usw.
Angekündigt in Information 201810001 vom 22.10.2018 (nicht veröffentlicht).
Sie möchten die Regelung anfordern? Fügen Sie folgenden Text in die Standardanforderung ein:
"Der Rechtsschutz im SGB II - Praxishandbuch für das Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz - angekündigt in Information 201810001 vom 22.10.2018" 


November 2018

Daten in der Jobbörse
Ab sofort können Arbeitsuchende entscheiden, ob Alter und Geschlecht in der Jobbörse veröffentlicht werden sollen.
Angekündigt mit Weisung 201811021 vom 13.11.2018

Förderung schwer zu erreichender junger Menschen
Die Agentur für Arbeit hat Verfahrensregeln erlassen, um die gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) bei der Umsetzung von § 16h SGB II zu unterstützen. Die Verfahrensregeln wurden nicht veröffentlicht.
Ankündigung in Weisung 201811009 vom 20.11.2018
Sie möchten die Regelung anfordern? Fügen Sie folgenden Text in die Standardanforderung ein:
"Verfahrensregelungen zu § 16h SGB II (FseJ) - angekündigt in  Weisung 201811009 vom 20.11.2018" 


Dezember 2018

Änderungen beim Regel-/Mehrbedarf ab 01.01.2019
Die Fachlichen Weisungen zu
§ 20 SGB II - Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21 SGB II - Mehrbedarf
§ 23 SGB II - Besonderheiten beim Sozialgeld
wurden an die ab 01.01.2019 geltenden Gesetze angepasst.
Änderung angekündigt in Weisung 201812011 vom 20.12.2018.

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